Liebe Kolleginnen und Kollegen,

folgende erfreuliche Information können wir Euch mitteilen:

Corona-Impfung – Rechtsreferendar:innen sind Teil der priorisierten Gruppe 3

In den vergangenen Tagen haben den Personalrat Anfragen von Referendar:innen erreicht, ob auch wir Referendar:innen bei der Verteilung der Corona-Schutzimpfung in die Priorisierungsgruppe 3 fallen.

Diverse Justizangestellte haben bereits eine Bescheinigung iSd. § 4 Abs. 1 Nr. 4 b) CoronaImpfV erhalten. Leider mussten wir feststellen, dass in Bezug auf die Referendar:innen keine einheitliche Regelung im Bezirk des OLG Celle erfolgt ist. Manche Referendar:innen haben die Bescheinigung – teils kommentarlos und ohne Aufforderung – erhalten, andere hingegen nicht. Vor diesem Hintergrund haben wir uns für eine einheitliche Regelung und die Erfassung der Referendar:innen unter den Begriff „Justiz“ i.S.d. § 4 Abs. 1 Nr. 4 b) CoronaImpfV vor dem OLG Celle stark gemacht.

Wir freuen uns, dass das OLG Celle nun allen Referendar:innen die „Bescheinigung über die Beschäftigung in der niedersächsischen Justiz zur Vorlage bei der Hausärztin/dem Hausarzt“ ausstellt und zusendet. Dies hat das OLG Celle bereits vorgestern per E-Mail allen Referdar:innen angekündigt. In den kommenden Tagen solltet Ihr daher Post erhalten!

Weiterhin bemühen wir uns bis dahin auch um ein flächendeckend zur Verfügung stehendes Schnelltest-Angebot für alle Referendar:innen.

Viele Grüße und bleibt gesund!

Anne

für den Referendarpersonalrat