Allgemein

Corona-Schnelltests

Selbstverständlich gibt es auch für Referendar*innen die Möglichkeit, in der jeweiligen Dienststelle Corona-Schnelltests (Selbsttests) zu erhalten. Die Modalitäten der Ausgabe an die Beschäftigten regelt dabei Eure Dienststelle. Informiert euch dort zunächst über die Abläufe, wenn ihr einen Schnelltest in Anspruch nehmen wollt. Zumeist sollen die Tests ein Mal wöchentlich ausgegeben werden.

Sollte es an einer Dienststelle innerhalb der ersten beiden Stationen Probleme geben und Euch dort z.B. keine Tests zur Verfügung gestellt werden, meldet euch gerne bei uns. Wir können die Anliegen dann sammeln und uns für eine einheitliche Handhabung einsetzen, wie wir es auch bisher getan haben.

Impfmöglichkeit

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

folgende erfreuliche Information können wir Euch mitteilen:

Corona-Impfung – Rechtsreferendar:innen sind Teil der priorisierten Gruppe 3

In den vergangenen Tagen haben den Personalrat Anfragen von Referendar:innen erreicht, ob auch wir Referendar:innen bei der Verteilung der Corona-Schutzimpfung in die Priorisierungsgruppe 3 fallen.

Diverse Justizangestellte haben bereits eine Bescheinigung iSd. § 4 Abs. 1 Nr. 4 b) CoronaImpfV erhalten. Leider mussten wir feststellen, dass in Bezug auf die Referendar:innen keine einheitliche Regelung im Bezirk des OLG Celle erfolgt ist. Manche Referendar:innen haben die Bescheinigung – teils kommentarlos und ohne Aufforderung – erhalten, andere hingegen nicht. Vor diesem Hintergrund haben wir uns für eine einheitliche Regelung und die Erfassung der Referendar:innen unter den Begriff „Justiz“ i.S.d. § 4 Abs. 1 Nr. 4 b) CoronaImpfV vor dem OLG Celle stark gemacht.

Wir freuen uns, dass das OLG Celle nun allen Referendar:innen die „Bescheinigung über die Beschäftigung in der niedersächsischen Justiz zur Vorlage bei der Hausärztin/dem Hausarzt“ ausstellt und zusendet. Dies hat das OLG Celle bereits vorgestern per E-Mail allen Referdar:innen angekündigt. In den kommenden Tagen solltet Ihr daher Post erhalten!

Weiterhin bemühen wir uns bis dahin auch um ein flächendeckend zur Verfügung stehendes Schnelltest-Angebot für alle Referendar:innen.

Viele Grüße und bleibt gesund!

Anne

für den Referendarpersonalrat

FFP2-/ OP-Maskenpflicht

Die verschärfte Maskenpflicht gilt für die Verfahrensbeteiligten und Besucher der Gerichte. D.h. auch die Referendar*innen müssen eine FFP2- bzw. OP-Maske tragen.

Wir haben als Personalrat beim OLG angefragt, ob die Referendare analog zu den anderen Mitarbeitern auch Masken gestellt bekommen.

Die Praxis dazu ist zwischen den einzelnen Ausbildungsstellen uneinheitlich.

Jede*r Referendar*in sollte bei den jeweiligen Ausbilder*innen oder den Koordinator*innen der Landgerichte anfragen, ob Masken zur Verfügung gestellt werden.

Klausurenkurs

Die Qualität des Klausurenkurses ist ein ständiges Thema, mit dem wir uns beschäftigen. Gerade jetzt in den schwierigen Zeiten war es recht unverständlich, warum die Besprechung in Präsenz erfolgen musste. Außerdem wurde uns zugetragen, dass die Korrektur teilweise zu wünschen übriggelassen hat.

Wir haben uns diesbezüglich mit dem OLG zusammengesetzt und unseren Standpunkt klargemacht. Dabei haben wir vor allem offene Türen eingerannt. Der Klausurenkurs obliegt dem jeweiligen Landgericht. Wie die Besprechung erfolgt, obliegt wiederum dem jeweiligen Kursleiter. An dieser Zuständigkeit soll auch festgehalten werden. 

Ab Januar sollen jedoch die Besprechungen vor allem Online erfolgen. Wie das genau von statten geht (z.B. mit MS-Teams), werden wir noch in Erfahrung bringen. 

Ihr werdet dahingehend noch informiert.